Die Liberalen verteilen Schelte an die eigene Partei
Langen. Beim Dreikönigstreffen der Langener FDP gab es reichlich Kritik an der Bundespartei. Aber auch die Kommunalpolitik war natürlich Thema.
Die FDP steckt in der wohl größten Krise der vergangenen Jahre, die Umfragen sehen die Liberalen nur noch bei zwei Prozent. Dennoch ist das Dreikönigstreffen der Langener FDP eine feste Einrichtung, die auch in solch schwierigen Zeiten gepflegt werden will.
Ortsverbandsvorsitzender Rolf Diefenthäler begrüßte Parteimitglieder und Gäste im Steigenberger Hotel Frankfurt-Langen und sein Stellvertreter Günther Krumm erinnerte an die Enttäuschung nach der Kommunalwahl: "Wir waren überzeugt, dass unsere Wähler sehr gut unterscheiden können, dass die FDP in Langen nichts mit der unrühmlichen Politik unserer Bundespartei gemeinsam hat."
Zukunft für Langen und die FDP soll besser seinLangen (lfp) - Es war ein Jahr mit vielen Tiefpunkten für die FDP – und daran kamen die Langener Liberalen logischerweise auch beim traditionellen Dreikönigstreffen im Steigenberger Hotel nicht vorbei. Doch die Zukunft soll nicht mehr so düster sein.
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dieter Bahr zum Haushalt 2012Wir können den Haushaltskurs, wie er sich bereits am Nachtragshaushalt darstellte, nicht mehr mittragen. Bereits mit dem Haushaltssicherungskonzept 2011 haben wir Steuern und Abgaben erhöht und im Ergebnis mussten wir sehen, dass sich das Defizit vergrößert hat. Und die Haushaltssicherung für 2012 sieht erneut eine noch kräftigere Steuererhöhung vor - ohne dass sich das Defizit verringert. Das bestätigt die Feststellung des Bundes der Steuerzahler Hessen: "Es ist mittlerweile unumstritten, dass der Haushaltsausgleich über Steuererhöhungen, neue Abgaben oder gar über weitere Verschuldung dauerhaft nicht möglich ist." (Quelle: Kommunalkompass 2011, Seite 42) Die Ausgaben sind im Verwaltungsbereich - siehe Personalkosten - gestiegen. Und die Einnahmen sind eingebrochen, wobei nicht einmal ansatzweise zu erkennen ist, wie "das Geld dort wiedergeholt wird, wo wir es verloren haben." Wenn ich dann allerdings vom Bürgermeister höre, "Ansiedlung von Unternehmen ist keine Garantie für zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen", dann spricht das (für mich) Bände über die Wertschätzung der Wirtschaftsförderung. Und generell durften wir lernen, dass wir "eine Haushaltsmisere haben, an der alle Anderen Schuld sind."
|
FDP Langen lädt zum traditionellen Dreikönigstreffen |



