Liberale in Langen

Langen (lfp) - Es war ein Jahr mit vielen Tiefpunkten für die FDP – und daran kamen die Langener Liberalen logischerweise auch beim traditionellen Dreikönigstreffen im Steigenberger Hotel nicht vorbei. Doch die Zukunft soll nicht mehr so düster sein.
Es kann nur besser werden: Beim FDP-Dreikönigstreffen blickten (von links) Kreisvorsitzender René Rock und die in Langen maßgeblichen Liberalen Matthias Schmidt, Günther Krumm, Dieter Bahr, Rolf Diefenthäler und Christian Jaensch optimistisch in die Zukunft.
Sei es auf Bundesebene – wie Kreisvorsitzender René Rock vorausblickt: „Die CDU rennt der SPD so schnell hinterher, dass sie bald die Linken einholt. “ Darin sieht er die Chance, bei kommenden Wahlen eine viel größere Gruppe von Bürgern erreichen zu können als bisher.

Wir können den Haushaltskurs, wie er sich bereits am Nachtragshaushalt darstellte, nicht mehr mittragen.

Bereits mit dem Haushaltssicherungskonzept 2011 haben wir Steuern und Abgaben erhöht und im Ergebnis mussten wir sehen, dass sich das Defizit vergrößert hat. Und die Haushaltssicherung für 2012 sieht erneut eine noch kräftigere Steuererhöhung vor - ohne dass sich das Defizit verringert.

Das bestätigt die Feststellung des Bundes der Steuerzahler Hessen:

"Es ist mittlerweile unumstritten, dass der Haushaltsausgleich über Steuererhöhungen, neue Abgaben oder gar über weitere Verschuldung dauerhaft nicht möglich ist." (Quelle: Kommunalkompass 2011, Seite 42)

Die Ausgaben sind im Verwaltungsbereich - siehe Personalkosten - gestiegen. Und die Einnahmen sind eingebrochen, wobei nicht einmal ansatzweise zu erkennen ist, wie "das Geld dort wiedergeholt wird, wo wir es verloren haben."

Wenn ich dann allerdings vom Bürgermeister höre, "Ansiedlung von Unternehmen ist keine Garantie für zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen", dann spricht das (für mich) Bände über die Wertschätzung der Wirtschaftsförderung.

Und generell durften wir lernen, dass wir "eine Haushaltsmisere haben, an der alle Anderen Schuld sind."