Jahreshauptversammlung 2005

am 14. März 2005

im Clubraum 1 der Stadthalle Langen.

Beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Dies gilt auch und gerade für die öffentlichen Finanzen, um deren Sanierung auf der Jahreshauptversammlung der Liberalen leidenschaftlich diskutiert wurde. Dabei könnte man sich eigentlich zufrieden zurücklehnen: Mitgliederzahl des Ortsverbandes gewachsen, Finanzen in Ordnung, Vorbereitungen für Kommunalwahl im Zeitplan. Aber die FDP wäre nicht sie selbst, wenn sie nicht die finanzielle Situation der Stadt umtreiben würde. '5,4 Mio Euro sollen für 2005 aus der Rücklage entnommen werden, dazu kommen noch ca. 3,5 Mio Euro zusätzliche Kredite. Die Stadt beschreitet weiter den Weg in die Verschuldung' fasst OV-Vorsitzender Matthias Schmidt die Situation zusammen. 'Dies kann nur gebremst werden, wenn Langen sein Leistungsangebot kürzt und Ernst macht mit der Reduzierung der Verwaltung. Dazu müssen auch alle Einrichtungen auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden.' Ferner ist die unüberschaubare Anzahl von Beteiligungen, deren Kontrolle zahlreiche Kräfte bindet, durch Verkauf oder Privatisierung auf das unbedingt notwendige Maß zurückzuführen. Jeder künftige Beschluss im Parlament sollte daraufhin geprüft werden, ob er zu mehr Bürokratie führt. 'Die FDP tritt für mehr Eigenverantwortung und weniger Staat ein.' erinnerte Schmidt. 'Nicht für jedes Problem soll der Staat, oder auf lokaler Ebene die Stadt, eine Lösung anbieten, wohl aber die Eigeninitiative und Eigenverantwortlichkeit seiner Bürger unterstützen. In diesem Sinne ist es auch angemessen, z.B. bei den Kindergartengebühren die Eltern stärker in die Pflicht zu nehmen.' Dass der Wirtschaftsstandort Langen weiter gestärkt werden muss, betonte Fraktionsvorsitzender Dieter Bahr: 'Langens Attraktivität für Inverstoren beruht auf seinen kulturellen und Freizeitangeboten, dies sollte bei allen Einsparungen bedacht werden. Schließlich soll auch in Zukunft die Steuerkraft Langens steigen.' Weiterhin lässt sich durch Optimierung von Verwaltungsabläufen eine Menge Geld sparen, ist sich Bahr sicher. 'Hier haben wir frühzeitig unsere Vorschläge eingebracht.' So gesehen bietet sich genug Gesprächsstoff für die Aufstellung des Wahlprogramms und dessen offensive Darstellung in der Öffentlichkeit, eine Aufgabe, die die Langener FDPler nun verstärkt angehen wollen.