Wohin geht es mit den Müllgebühren?

Die "Kommunalen Betriebe Langen" (KBL) bestehen seit 1995 und verursachen seit dem den Stadtverordneten immer wieder Kopfzerbrechen. Seit 2005 steht die „schwarze Null“ als realistisches Ziel im Raum: „Wir sind auf dem richtigen Weg, die Kennzahlen der einzelnen Geschäftsbereiche haben sich durchgehend verbessert.“ Das anvisierte Ziel, ab 2007 „durch weitere Optimierungsprozesse nachhaltig eine schwarze Null zu schreiben“, scheine erreichbar, betonte der Betriebsleiter Manfred Pusdrowski.

Für die FDP-Fraktion ist diese ermutigende Perspektive Grund genug, weiter in die Zukunft und auf kommende Entwicklungen speziell in der Entsorgungswirtschaft zu blicken. Und da gibt es gute Tendenzen, die aus der Theorie in die konkrete kommunale Praxis zu holen und zu analysieren sind.

Der FDP-Bundesparteitag am 13.-14. Mai 2006 in Rostock beschließt in seinen Grundsätzen liberaler Umweltpolitik u.a.

Abfall ist gebrauchter Rohstoff, der sinnvoll stofflich oder energetisch zu nutzen ist. Die FDP will in der Abfallwirtschaft die ökologische Effizienz verbessern, um Schadstoffe aus dem Wirtschaftskreislauf herauszunehmen und Böden und Grundwasser wirksam zu schützen. Eine nachhaltige Abfallwirtschaft vermeidet Altlasten für kommende Generationen und schafft Entsorgungssicherheit durch kostengünstige Lösungen für Privathaushalte und Unternehmen.

Bei der in Deutschland derzeit praktizierten Form der Mülltrennung durch die Verbraucher werden weniger Wertstoffe genutzt als möglich und sinnvoll wäre. Eine gemeinsame Sammlung von Abfällen („graue“ in „gelber Tonne“) und eine maschinelle Trennung von Gemischen aus Verpackungs- und Restmüll durch automatisierte Anlagen kann zumindest in Ballungsräumen mehr Wertstoffe verwerten. Die Rahmenbedingungen für eine solche automatisierte Mülltrennung in geeigneten Regionen sind zu verbessern. Die Getrenntsammlung von Bioabfällen, Papier, Pappe, Karton und Glas sowie besonders problematischer Abfälle ist aber weiter nötig.

Das 18. Kasseler Abfallforum (25.-27.04.2006) hatte als einen Themenschwerpunkt „Perspektiven der Abfallwirtschaft“. Die entsprechenden Fachbeiträge bieten eine derartige Diskussionsgrundlage, wie ein zusammenfassender Bericht der HNA erkennen läßt:

Es könnte sein, dass wir schon in wenigen Jahren nichts mehr für die Müllabfuhr zahlen müssen. Die Haushaltsabfälle in der Tonne werden nämlich mehr und mehr als wiederverwertbare Rohstoffe und als Brennmaterial für Kraftwerke genutzt. Darin sehen Fachleute wie Peter Hoffmeyer (Präsident des Bundes der Deutschen Entsorgungswirtschaft) die Chance, dass sich die Abfallwirtschaft mehr und mehr selbst trägt, weil die Kosten über die Erlöse gedeckt und mit Müll sogar Gewinne gemacht werden können. Den Vorteil hätten Haushalte, die derzeit mehrere hundert Euro jährlich für die Müllabfuhr berappen müssen [mehr]